Flucht durch Entwicklungsprojekte

Vertreibung durch Entwicklungsprojekte und ihre Legitimierung

Vertreibung durch Entwicklungsprojekte und ihre Legitimierung. Beispiele von Weltbankprojekten aus Subsahara-Afrika*

Aram Ziai

PERIPHERIE – Politik • Ökonomie • Kultur, Heft 2-2019, S. 144-165

„Seien wir ehrlich: es gibt keine Entwicklung, ohne dass dabei irgendjemand verletzt wird.“ (David Hopper, Vizepräsident der Weltbank in einem BBC-Interview 1987 [zit. n. Rich 1998: 149])

Zusammenfassung
Der Artikel untersucht, wie die Vertreibung durch Infrastrukturprojekte im Entwicklungsdiskurs legitimiert wird. Drei typische Legitimationsmuster sind die Unausweichlichkeit des Fortschritts, das Allgemeinwohl und die Eigentumsrechte. Sie sind eng verknüpft mit Elementen des Entwicklungsdiskurses: der Transformation geokultureller Unterschiede in historische Stadien, dem othering vermeintlich rückständiger Gruppen, dem Konzept der Treuhandschaft und der Annahme positiver Effekte von Investitionen.

Schlagwörter: Vertreibung, Umsiedlung, Entwicklungsprojekte, Entwicklungsdiskurs

 

Summary
Development-Induced Displacement and its Legitimation. Comparing World Bank Projects in Sub-Saharan Africa. This article examines how displacement through infrastructure projects is being legitimized in development discourse. Three typical justifi cations are: the inevitability of progress, the greater common good, and property rights. They are closely linked to elements of development discourse, including: the transformation of geocultural differences into historical stages, Othering of allegedly backward peoples, the concept of trusteeship, and the assumption of the benefi cial effects of investments.

Keywords: displacement, resettlement, development projects, development discourse

 

Was der Vizepräsident der Weltbank vor drei Jahrzehnten so klar formulierte, hat nichts von seiner Aktualität verloren: Das International Consortium of Investigative Journalists (ICIJ) hat in einer breit angelegten Studie recherchiert, dass auch im 21. Jahrhundert Millionen von Menschen durch Entwicklungsprojekte vertrieben worden sind und ihre Existenzgrundlage verloren haben (ICIJ 2015). Das mag auf den ersten Blick überraschen, geht man doch in der Regel davon aus, dass „Entwicklung“ mit einer Verbesserung der Lebensverhältnisse verbunden ist. Warum wird es hingenommen, dass diesem Ziel verpflichtete Projekte offenbar negative Auswirkungen auf die Betroffenen haben? Der vorliegende Beitrag möchte dieser Frage (und einleitend dem Phänomen der Legitimierung von Vertreibung durch Entwicklungsprojekte generell) auf den Grund gehen. Dazu wird er zunächst einen kurzen Überblick über das Phänomen und den Forschungsstand geben und sich anschließend mit der Frage der Legitimierung von Vertreibung im Entwicklungsdiskurs auseinandersetzen. Im letzten Teil illustriert er diese Legitimierung anhand einiger Fallstudien von Weltbankprojekten in Subsahara-Afrika.

Beginnen möchte ich mit einer kurzen begrifflichen Klärung. Im Englischen ist im Hinblick auf das untersuchte Phänomen von „development-induced displacement“ die Rede, also von einer „durch Entwicklung hervorgerufenen Verdrängung“, teilweise auch von „resettlement“ (Umsiedlung) oder „eviction“ (Vertreibung). Es geht in der Regel um Infrastrukturprojekte, die Menschen dazu zwingen, ihren Wohnort und ihr Lebensumfeld zu verlassen, was oft mit dem Verlust ihrer Existenzgrundlage einhergeht. Angemessene Entschädigungen im Hinblick auf Land und Erwerbsmöglichkeiten werden dabei de facto nur in Ausnahmefällen zur Verfügung gestellt. Zwar gibt es durchaus Formen der Umsiedlung, die auf einer informierten, freiwilligen Entscheidung der Betroffenen beruhen („free prior informed consent“) und die nicht mit einer Verschlechterung der Lebensbedingungen einher gehen, sie sind jedoch nicht die Regel. Im Hinblick auf das durch diese anderen Formen der Umsiedlung vielfach erzeugte menschliche Leid – „Warum hat man uns nicht einfach vergiftet?“, fragt Ram Bai, deren Dorf nach dem Bau des Bargi-Staudamms an der Narmada überflutet wurde (zit. n. Roy 2002: 31) – erscheint der Begriff der Vertreibung angemessener.

Das Problem der Vertreibung als Konsequenz von Infrastrukturprojekten im Namen der „Entwicklung“ hat seit den 1980er Jahren stetig an Beachtung gewonnen. Eine wichtige Rolle haben dabei einige Projekte gespielt, die aufgrund dieser Folgen in der entwicklungspolitischen Öffentlichkeit einen großen Bekanntheitsgrad erreicht haben.

Eines war dabei das Polonoroeste-Projekt in Brasilien, genauer: das von der Weltbank 1981-1985 finanzierte Northwest Region Integrated Development Program, mit dem v.a. die Bundesstraße BR-364 ausgebaut und die Erschließung des Amazonasgebiets durch Siedler_innen finanziert wurde. Angelockt durch eine Werbekampagne der Militärregierung strömten Hunderttausende von Siedler_innen in das Amazonasgebiet im Staat Rondônia, was zu einer massiven Entwaldung und Umweltzerstörung, einer verheerenden Malaria-Epidemie und gewalttätigen Landkonflikten mit den dort lebenden indigenen Gemeinschaften führte. Die übergroße Mehrheit der etwa 10.000 dort ansässigen Indigenen wurde durch das Projekt vertrieben oder fiel Krankheiten und Gewalt zum Opfer.1

Das bedeutendste war das von 1985-1993 ebenfalls von der Weltbank finanzierte Narmada Valley Development Project in den indischen Bundesstaaten Gujarat, Madhya Pradesh und Maharashtra, und hier v.a. der zur Stromerzeugung und Bewässerung genutzte Sardar-Sarovar-Staudamm. Das Staudammprojekt machte geschätzt eine Viertelmillionen Menschen zu Obdachlosen; insgesamt ist von knapp 400.000 Personen auszugehen, die aufgrund des Projekts ihr Zuhause verloren haben. Eine internationale Protestkampagne führte dazu, dass sich die Weltbank 1993 aus der Finanzierung zurückzog, die indische Regierung setzte den Bau jedoch fort. Aufgrund jahrelanger Verzögerung durch Proteste und Gerichtsverfahren wurde der Staudamm erst 2017 endgültig fertiggestellt.2

Die meisten Verdrängungen gehen auf das Konto eines dritten Projekts. Der Drei-Schluchten-Staudamm am Yangtse ist von der chinesischen Regierung allein finanziert (die Kosten betrugen offiziell knapp 40 Mrd. US$) und 2010 fertiggestellt worden. Sein Stausee ist 660 km lang (was etwa der Strecke Hamburg-München entspricht) und überflutete 13 Großstädte, 140 Städte und 1.350 Dörfer, 1,3 Mio. Menschen mussten umgesiedelt werden. Im Vergleich mit Indien scheinen die Bedingungen für die offiziell „freiwillig“ Umgesiedelten stellenweise etwas partizipativer und v.a. ökonomisch weniger katastrophal, Proteste der betroffenen Städte und Gemeinden wurden jedoch effektiver unterdrückt und Dissident_innen inhaftiert (IRN 2012; Wilmsen 2011; 2017; Stein 1998).

Diese spektakulären Fälle sind jedoch nur drei von unzähligen. Das Ausmaß des Phänomens der Vertreibung durch Entwicklungsprojekte geht weit darüber hinaus, auch wenn die Forschung zu unterschiedlichen Zahlen kommt. Die bereits erwähnte Recherche des ICIJ zählt 3,4 Mio. Vertriebene für den Zeitraum 2004-2013, beschränkt sich aber ausdrücklich auf Weltbankprojekte (ICIJ 2015). Der Bericht der World Commission on Dams (WCD) spricht von 40-80 Mio. Menschen, die aufgrund von Staudämmen umgesiedelt werden mussten (WCD 2000: xxx, 129). Der Mittelwert von 60 Mio. deckt sich mit den Einschätzungen unabhängiger Wissenschaftler_innen (Bartolome u.a. 2000: iv). Interne Schätzungen der indischen Behörden gehen von 40 Mio. Vertriebenen durch Staudämme alleine in Indien aus; auf der Grundlage einer Studie der Indian Institute of Public Administration dürfte die Zahl aber eher dreimal so hoch sein (Roy 2002: 36). Eine Studie der Weltbank selbst kommt auf vier Mio. unfreiwillig Umgesiedelte durch Staudämme pro Jahr, plus weitere sechs Mio. durch Projekte der Stadtentwicklung und Verkehrsinfrastruktur – insgesamt 80-90 Mio. Menschen in einem Jahrzehnt (WB 1994: i). Michael M. Cernea (2000: 11) schätzt die Zahl der Vertriebenen durch Entwicklungsprojekte für den Zeitraum 1980-2000 auf 200 Mio. Eine von der britischen EZ-Behörde Department for International Development (DFID) finanzierte Studie des Refugee Studies Centre der Universität Oxford kommt zu dem Schluss, dass jedes Jahr etwa 10 Mio. Menschen als Folge von Entwicklungsprojekten vertrieben werden (de Wet 2006: vi). Bogumil Terminski (2013: 11) geht sogar von 15 Mio. jährlich aus. Das heißt, auf der Grundlage der Forschung zu Verdrängung durch Entwicklungsprojekte ist davon auszugehen, dass weit mehr Menschen durch Entwicklungsprojekte ihr Zuhause verlieren als durch Naturkatastrophen oder Kriege.3 Man müsste eigentlich von „Entwicklungsflüchtlingen“ sprechen. Angesichts des hier deutlich werdenden Ausmaßes überrascht die nur geringe Wahrnehmung des Problems, doch dazu später mehr.

Dass nur im Hinblick auf Infrastrukturprojekte im Globalen Süden von „Entwicklungsprojekten“ die Rede ist, liegt an der Konstruktion sozialer Konflikte und Probleme im Entwicklungsdiskurs (Sachs 2010; Cornwall & Eade 2010; Ziai 2016a), der vergleichbare Phänomene im Norden ausblendet oder anders kategorisiert. Parallelen zwischen Nord und Süd finden sich einige: Sowohl beim Sardar-Sarovar-Staudamm in Indien als auch bei der Dakota Access Pipeline in den USA (Whyte 2017) oder im Hambacher Forst hierzulande geht es um Energieversorgung und Umweltzerstörung; der Ausbau der Verkehrsinfrastruktur steht im Polonoroeste-Projekt in Brasilien ebenso im Mittelpunkt wie bei Stuttgart 21.

Andererseits sind auch deutliche Unterschiede feststellbar. Denn im Fall des Bahnhof-Projekts Stuttgart 21 oder des Hambacher Forstes bedeutet die Durchsetzung der Projekte für den Großteil der Protestierenden nicht den Verlust der Existenzgrundlage – anders als bei den Staudämmen in Indien. Für die Personen, die in der BRD tatsächlich ihr Zuhause an den Braunkohletagebau verlieren, bewegen sich die Entschädigungen auf einem weit höheren Niveau als im Süden. Die in der Kohlekommissionen vorgesehenen Kompensationen für die strukturschwachen Regionen im Rheinland und der Lausitz belaufen sich auf 40 Mrd. €.4 Bemerkenswert ist in diesem Zusammenhang aber auch, dass trotz dieser Unterschiede eine gegenseitige Unterstützung zwischen den Protesten von Standing Rock gegen die Dakota Access Pipeline und denen im Hambacher Forst gegen die Braunkohleförderung besteht, die sich in entsprechenden Transparenten, Solidaritätsbotschaften und Totems manifestierte.

* Mein Dank gilt den Gutachter_innen und der Redaktion für wertvolle Anregungen zur Überarbeitung des Beitrags.

1 Vgl. Wade 2011a; Rich 1998: 36-38; Caufield 1996: 173-177; Goldman 2005: 95f; Weaver 2008: 22.
3 Der UNHCR kommt auf die Zahl von 68,5 Mio. Flüchtlingen (https://www.unhcr.org/figures-at-a-glance.html, letzter Aufruf: 28.1.2019).
4 „Viele Milliarden für den Kohleausstieg“, ZEIT online, 26.1.2019, https://www.zeit.de/wirtschaft/2019-01/kohlekommission-kohleausstieg-bundesregierung-plan-kraftwerke-braunkohle, letzter Aufruf: 27.6.2019.

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Vertreibung durch Entwicklungsprojekte und ihre Legitimierung

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