Stakeholder-Dialog: Urheberrecht, AutorInnen, Verlage, Wissenschaft

verfassungswidrige entschädigungslose Enteignung

Das Bundesministerium der Justiz lädt einen abgezirkelten Kreis von „Stakeholdern“ ein, gemeinsam über die Möglichkeiten einer Lizenzierungsplattform nachzudenken.

Es hatte Ende 2016 einen großen Aufschrei gegeben: Die Verlage, so hieß es, wollten die Studierenden in die Steinzeit zurückschicken. Alle digitalen Inhalte, so das Märchen weiter, würden per 31.12.2016 abgeschaltet und alle Semesterapparate auf immer verschwinden.

Hintergrund zu diesem (und weiterem) Blödsinn waren zwei Urteile des Bundesgerichtshofs aus früheren Jahren. Die hatten festgestellt, dass die bis dahin geltende Praxis der Vergütung urheberrechtlich geschützten Materials, das in digitalen Semesterapparaten genutzt wurde, ungerecht sei. Eine pauschale Abgeltung – die bis dahin gängige Praxis – benachteilige manche und bevorteile andere.

Der Gesetzgeber ließ sich daraufhin etwas einfallen: Das Urheberwissensgesellschaftsgesetz (UrhWissG ). Dies ist 2017 in Kraft getreten. Doch im Entschließungsantrag wurde festgeschrieben, dass die Stakeholder in einen Dialog gehen mögen. Mit anderen Worten: Die Lizenzierung und damit auch die faire Vergütung für die wirklich genutzten Werke ist noch nicht vom Tisch.

Die Auftaktveranstaltung findet im September 2018 unter Federführung des Justizministeriums in Bielefeld statt: Bibliotheken, Verlage, Institutionen und Hochschulen diskutieren miteinander und legen ihre Interessen offen.

Ich freue mich, als Vertreterin unabhängiger, sozial- und geisteswissenschaftlicher und Lehrbuchverlage an der Veranstaltung teilnehmen zu dürfen.