Urheberrecht in der (Online-)Lehre

Statue Justitia Waage Schwert Augenbinde

Die Corona-Situation sorgt dafür, dass die Lehre dieses Semester nach Digitalien auswandert, wie unsere Autorin Jasmin Döhling-Wölm es formuliert. Die Hochschulbibliotheken sind gut informiert über die Grenzen und Möglichkeiten des Urheberrechts und beraten die Angehörigen der Hochschulen selbstverständlich im zulässigen Rahmen. Des ungeachtet ist es nie verkehrt, auch als Nicht-Bibliothekar*in die Grundlagen zu kennen.

Das Wissenschaftsminiterium hat eine Broschüre zum „Urheberrecht in der Wissenschaft“ Open Access online gestellt. Einige Auszüge daraus präsentieren wir im Folgenden.

§60a der Urheberrechtsgesetzes (UrhG) regelt, wie und in welchem Umfang urheberrechtlich geschützte Materialien durch Lehrende an Bildungseinrichtungen erlaubnisfrei genutzt werden dürfen. Die gesetzlich erlaubte Nutzung steht nur Bildungseinrichtungen zu, die keinen kommerziellen Zweck verfolgen. Eine gesetzliche Definition für den „nicht kommerziellen Zweck“ gibt es nicht. Entscheidend ist, ob für den einzelnen Unterricht ein Entgelt bezahlt wird und der Träger eine Gewinnerzielungsabsicht verfolgt, und nicht, ob es sich um eine öffentliche oder private Hochschule handelt.

 

Welche Nutzungen sind erlaubt?

§ 60a UrhG erlaubt verschiedene Nutzungen von Werken im Rahmen der Lehre: vervielfältigen, verbreiten und öffentlich zugänglich machen. Bildungseinrichtungen sind alle frühkindlichen Bildungseinrichtungen, Schulen, Hochschulen und Einrichtungen der Berufsbildung sowie der sonstigen Aus- und Weiterbildung. Vervielfältigen heißt zunächst einmal „kopieren“. Gemeint sind sowohl die analoge als auch die digitale Kopie. Wird also z.B. eine Grafik aus dem Internet in eine PowerPoint-Präsentation eingefügt, liegt eine Vervielfältigungshandlung vor. Verbreiten bedeutet, dass urheberrechtlich geschützte Werke oder eine „Kopie“ davon anderen überlassen werden. Klassischerweise ist dies dann der Fall, wenn das urheberrechtlich geschützte Werk, z.B. ein Buch oder ein Skript, an Dritte weitergegeben wird. „Öffentliches Zugänglichmachen“ liegt – allgemein gesprochen – vor, wenn Werke online, d.h. im Internet, der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden.

 

Wem darf ich Inhalte zur Verfügung stellen?

§ 60a UrhG erlaubt die Vervielfältigung, Verbreitung oder öffentliche Zugänglichmachung von urheberrechtlich geschützten Werken für bestimmte Empfänger*innen, d.h., nur diesen dürfen die urheberrechtlich geschützten Werke zur Verfügung gestellt werden. Dies sind Lehrende, Teilnehmer*innen und Prüfer*innen derselben Veranstaltung: Auch einigen Dritten dürfen urheberrechtliche Werke zur Verfügung gestellt werden, nämlich dann, wenn es um die Präsentation der Lehreinheit bzw. von Lernergebnissen geht. Damit können z.B. PowerPoint-Präsentationen auf der Internetseite der Bildungseinrichtung eingestellt oder Lernergebnisse beim Tag der offenen Tür präsentiert werden. Hiermit soll ein Einblick in die Arbeit der Bildungseinrichtung ermöglicht werden.

 

Für welchen Zweck darf ich ein Werk nutzen?

Urheberrechtlich geschützte Werke dürfen gem. § 60a UrhG genutzt werden, um den Unterricht (sprich: die Lehre) zu veranschaulichen, ihn zu ergänzen oder zu vertiefen. Die Veranschaulichung kann vor, nach oder während des Unterrichts bzw. einer Prüfung stattfinden. Erfasst ist also auch die Nutzung urheberrechtlich geschützter Werke durch Studierende und Lehrende während der Vor- und Nachbereitung der Lehreinheit – auch außerhalb der Hochschule. Lehrende sind alle Personen, die unterrichten oder lehren. Auf die Beschäftigungsart kommt es nicht an. Damit sind auch Gastdozent*innen, befristet Beschäftigte wie z.B. wissenschaftliche Mitarbeiter*innen, sowie Professor*innen erfasst. Teilnehmer*innen derselben Veranstaltung sind alle, die dieselbe Lehreinheit (Vorlesung, Übung, Seminar) besuchen, auch Gasthörer*innen. Wichtig ist hier, dass die ausgegebenen Materialien nicht an Studierende anderer Kurse weitergegeben werden dürfen. Prüfer*innen sind Personen, die nicht zur Bildungseinrichtung gehören, aber Prüfungen abnehmen. Dies ist besonders relevant bei staatlichen Abschlussprüfungen, wie z.B. dem juristischen Staatsexamen.

Nicht gedeckt ist die Nutzung zu Unterhaltungszwecken – etwa das Abspielen von Musik in der Mensa, während des Tags der offenen Tür oder im Rahmen der Langen Nacht der Wissenschaften. Dafür braucht man die Erlaubnis des Urhebers/der Urheberin bzw. Rechteinhabers/der Rechteinhaberin.

 

Wie viel darf ich von einem Werk nutzen?

Bis zu 15% eines Werkes dürfen für die Lehre erlaubnisfrei verwendet werden. Zur Berechnung kann man sich an der Gesamtzahl von nummerierten Seiten eines Buches mit Vorwort, Inhalts-, Literatur- und Sachverzeichnis (aber ohne Leerseiten) oder an den Gesamtspielminuten von Filmen oder Musikstücken orientieren. Einige Werke darf man vollständig nutzen:

  • vergriffene Werke,
  • Werke in wissenschaftlichen Zeitschriften und
  • Werke mit geringem Umfang.

Anders als bei wissenschaftlichen Zeitschriften dürfen aus Tageszeitungen und Publikumszeitschriften nur 15% des Werkes verwendet werden. Doch auch hier gilt: Ist die Tages- oder Publikumszeitschrift vergriffen, darf sie vollständig genutzt werden.

Einige Werke dürfen jedoch gar nicht erlaubnisfrei genutzt werden. Sie sind von der gesetzlichen Erlaubnis grundsätzlich ausgenommen:

  • Musiknoten: Musiknoten dürfen nicht kopiert werden. Hintergrund ist, dass Musiknoten oft nur in sehr kleiner Auflage und recht teuer produziert werden.
  • Mitschnitte von Live-Veranstaltungen: Film-, Konzert- und Theaterveranstaltungen dürfen nicht mitgeschnitten werden.

Letzteres haben wir in der aktuellen Situation ohnehin wenn, dann nur im Archiv …

Des ungeachtet hoffen wir, dass Ihnen diese Erläuterungen einen Einblick in das geben, was aktuell geltendes Recht ist.

Nicht extra erwähnt ist in obigem Ausschnitt, dass unter CC-Lizenzen veröffentlichte Open-Access-Publikationen selbstverständlich ohne jedwede Einschränkung in Semesterapparaten genutzt und für die Lehre eingesetzt werden können!

Und auch von Materialien, für die von Hochschulseite eine entsprechende Lizenz erworben wurde, dürfen Sie größere Teile nutzen: In den obigen Zeilen geht es ja nur um das, was für die Lehre „erlaubnisfrei“ verwendet werden darf.

 

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