Geblättert: „Internationale Politik verstehen“ von Bernhard Stahl

Flaggen © Pixabay 2020 / Foto: geralt

Internationale Politik verstehen. Eine Einführung (3. Auflage)

von Bernhard Stahl

 

Über das Buch

Vom Syrien-Krieg über globale Klimapolitik, aktuelle EU-Debatten bis hin zur politischen Bearbeitung der „Flüchtlingskrise“ in Deutschland: Ausgehend von aktuellen Ereignissen vermittelt dieses Buch einen verständlichen, differenzierten Einstieg in die Internationale Politik. Glossar, Lernfragen, Verweise und eine wiederkehrende lesefreundliche Strukturierung der Kapitel sorgen für raschen Lernerfolg.

Leseprobe: S. 255-259

 

4.1 Sicherheit und Herrschaft: Der Demokratische Frieden

Mitarbeit: Saskia Peters

 

1. Einstieg

„Karge Ackerflächen, Weideland und Obstbäume sind zu sehen. Entlang den Strassen liegt Abfall, Plasticsäcke hängen an den Feigenkakteen. Dann tauchen rasch hochgezogene Wohnblocks auf, hässlich und unverputzt. Schon bald steht man mitten im Zentrum der ärmlichen Provinzstadt Sidi Bouzid, die ausser ein paar Cafés, Verwaltungsgebäuden, Schulen und einfachen Geschäften nichts zu bieten hat.

Hier, in der Tristesse des tunesischen Hinterlands, wurde Mohammed Bouazizi vor 26 Jahren geboren, hier hat er gelebt, hier hat er seinem Leben ein Ende gesetzt. Am Vormittag des 17. Dezember 2010 hat sich Bouazizi nach einer heftigen Auseinandersetzung mit einer Polizistin, die ihn geohrfeigt und anschliessend mit Hilfe eines Kollegen zu Boden geworfen haben soll, mit Benzin übergossen und angezündet. Die Polizei soll ihm zuvor auch seine Waage beschlagnahmt haben. Als er sie auf dem Posten zurückverlangt habe, sei er erneut geschlagen worden. Der Gouverneur, den er darauf in seiner Not anging, soll ihn abgewiesen haben. (…)

In Sidi Bouzid kam es nach der Selbstverbrennung zu Protesten gegen die korrupte Polizei, die sich schnell auswuchsen und über Internet den Weg in den arabischen Nachrichtensender al-Jazira fanden. Zwei Wochen nach der versuchten Selbsttötung von Bouazizi besuchte ihn der tunesische Herrscher Ben Ali im Spital und bot der Familie 20 000 Dinar (zirka 15 000 Franken) an. Seine Mutter Manoubia lehnte empört ab. Am 5. Januar starb Mohammed Bouazizi. (…) Die Selbsttötung war der Funke, der das tunesische Pulverfass entzündete.“ (Schmidt-Häuer 2011)

Die folgenden Massenproteste zwangen den Diktator Ben Ali am 14. Januar 2011, das Land zu verlassen. Tunesiens langer Weg in die Demokratie begann.

 

2. Leitfrage: Welchen Beitrag leistet die Herrschaftsform Demokratie für Frieden?

 

3. Beschreibung: Die Ausbreitung der Demokratie

Politische Systeme mit demokratischen Charakteristika sind kein neues Phänomen. Schon in der Antike kannten die Griechen und die Römer das Konzept einer Demokratie, auch wenn dies damals noch einige Bevölkerungsgruppen wie Frauen oder Sklaven ausschloss. In der ersten Hälfte des 19. Jahrhunderts begann die erste Demokratisierungswelle mit der Entwicklung der Demokratie in den USA und Frankreich. Unter einer Demokratisierungswelle versteht Huntington eine Gruppe von Übergängen („Transitionen) von nichtdemokratischen zu demokratischen Regimen innerhalb einer spezifischen Zeitperiode, die die Anzahl gegenläufiger Transitionen signifikant übertreffen. Dabei umfasst eine solche Welle auch die (teilweise) Demokratisierung und Liberalisierung in Staaten, die nicht komplett demokratisch werden (Huntington 1991: 15). Die moderne Welt hat bereits drei solcher Demokratisierungswellen gesehen. Diese betrafen eine relativ kleine Anzahl an Ländern und während jeder Welle waren auch rückläufige, nicht-demokratische Transitionen zu verzeichnen (ebd.). So waren die ersten beiden Wellen jeweils von einer „Gegenwelle“ in welcher einige, aber nicht alle dieser Länder zu einer nicht-demokratischen Herrschaft zurückkehrten, begleitet.

Die moderne Demokratie ist mit der Entwicklung des Nationalstaats verbunden (Huntington 1991: 13). Der erste Anlauf in Richtung Demokratie fand schon in der ersten Hälfte des 17. Jahrhunderts statt, als demokratische Ideen und Bewegungen zu einem wichtigen Merkmal der gesellschaftlichen Transformation in England wurden. Jedoch konnte sich dieses Gedankengut damals politisch noch nicht festsetzen und wurde erst in der USamerikanischen und Französischen Revolution wiederaufgenommen, wo die erste Demokratisierungswelle ihre Wurzeln hat. Die damaligen Kriterien, dass mindestens 50 Prozent der männlichen Bevölkerung wählen darf und es eine Exekutive gibt, die sich entweder auf eine Mehrheit in einem gewählten Parlament stützen kann oder direkt in einer regelmäßigen Wahl gewählt wurde, wurden von den USA mit der Entwicklung ihrer Demokratie in der Präsidentenwahl 1828 erfüllt (Huntington 1991: 16). Andere Länder wie die Schweiz, englische Kolonien in Übersee, Großbritannien, Frankreich und verschiedene kleinere europäische Staaten folgten noch vor der Jahrhundertwende. Nach dem Ersten Weltkrieg fand eine große Bewegung in Richtung Demokratie in den Nachfolgestaaten der Romanov-, Habsburg- und Hohenzollern-Imperien statt. Am Ende der ersten Welle 1926 waren in über 30 Ländern zumindest ansatzweise demokratische Institutionen entstanden (Huntington 1991: 16f.). Die erste Gegenwelle begann bereits 1922 mit dem „Marsch auf Rom“, als mit Mussolini in Italien der Faschismus erstarkte. Kleinere, osteuropäische Staaten sowie Deutschland unter Hitler nach 1933 folgten. Auch Portugal und einige Staaten in Südamerika kehrten Mitte der 1930er Jahre zur autoritären Herrschaft zurück und standen für den Erfolg von kommunistischen, militaristischen und faschistischen Ideologien (Huntington 1991: 18).

Eine zweite, kurze Demokratisierungswelle (1943-1962) begann noch im Zweiten Weltkrieg, als die Siegermächte die Einführung demokratischer Institutionen unter anderem in West-Deutschland, Japan, Italien und Österreich nach deren Befreiung vom Faschismus förderten. Mit Beginn des Endes des westlichen Kolonialismus entstanden einige neue Staaten, in denen teilweise demokratische Institutionen etabliert werden konnten, wie in Indien, Sri Lanka, Israel, Nigeria und den Philippinen (Huntington 1991: 18f.). Die zweite rückläufige Welle (1958-1975) war vor allem in Lateinamerika in den 1960er und 70er Jahren zu beobachten, wo militärische Staatsstreiche (coups d‘état) zivile Regierungen stürzten, beispielsweise in Peru, Brasilien und Bolivien. Auch in Korea (1961), Indonesien (1965), Nigeria (1966), Griechenland (1967) und der Türkei (1960, 1971 und 1980) fanden militärische Coups statt und lösten demokratische Institutionen ab. Dabei ist besonders die Dekolonialisierung Afrikas, wo innerhalb kürzester Zeit in einer Vielzahl von neuen Staaten unabhängige, autoritäre Regierungen entstanden, hervorzuheben (vgl. Kasten „Kolonialisierung“ im Kap. Entwicklungszusammenarbeit).

Mit der dritten Demokratisierungswelle, eingeläutet 1974 durch das Ende der portugiesischen Diktatur, ersetzten demokratische Systeme autoritäre Regime in rund 30 Staaten in Europa, Asien und Lateinamerika. Beginnend in Südeuropa (Griechenland, Spanien, Portugal), sich in den 1970er Jahren in Südamerika, Asien und mit Ende des Ost-West- Konflikts auch in Osteuropa ausbreitend, fand ein regelrechter Siegeszug der Demokratie satt (Huntington 1991: 21ff.). In Europa wurde dieser Prozess mit den Beitritten zur Europäischen Union (1981, 1986, 2004, 2007; vgl. Kap. Erweiterung der EU) gekrönt.

Blieben in dieser dritten Welle die demokratischen Bewegungen und Veränderungen in Afrika und dem Nahen Osten noch begrenzt (beispielsweise gewisse Liberalisierungen in Jordanien, Tunesien, Algerien, Ägypten und kurzzeitig in Nigeria), keimten nun überall in den arabischen Ländern nach den Ereignissen des „Arabischen Frühlings“ (siehe Einstieg) Hoffnungen auf eine demokratische Zukunft auf. Doch mit dem Übergang zu einem Bürgerkrieg in Libyen, im Jemen und in Syrien, der Niederschlagung der Aufstandsbewegung in Bahrain und dem Militärputsch in Ägypten (2013) blieben diese Hoffnungen vorerst unerfüllt. Das Scheitern des arabischen Frühlings fügt sich ein in den globalen Backlash hinsichtlich des globalen Demokratisierungsprozesses. Seit 2007 geht die Qualität der Demokratie in etablierten Demokratien zurück und viele vormalige defekte Demokratien gehen wieder zu autoritären Regimen über: In Russland, Ungarn, Rumänien, Thailand und Venezuela wurden demokratische Errungenschaften im Lauf der Zeit in unterschiedlichem Maße wieder zurückgeschraubt.

 

Die Revolution in Tunesien 2010/11

Aus dem „Arabischen Frühling“ ist Tunesien als das einzige Land hervorgegangen, dem eine weitgehend friedliche Transition zur Demokratie geglückt ist. Dieser Demokratisierungsprozess kann analytisch in folgenden Schritten dargestellt werden:

  1. Die Selbstverbrennung Bouazizis kann als opening für den Transitionsprozess Tunesiens betrachtet werden. Auf sie folgten Unruhen und Proteste, an denen breite Teile der Gesellschaft im ganzen Land teilnahmen, sowie ein Prozess der politischen Liberalisierung.
  2. Mit der Flucht des Diktators Ben Ali am 14. Januar 2011 und dem Zusammenbruch des Regimes kam es zum breakthrough des Übergangsprozesses. In den Monaten nach der Flucht Ben Alis konnte die Gründung von über 100 Parteien und ein Erstarken der Zivilgesellschaft festgestellt werden – ein Kennzeichen der Transitionsphase. Diese Entwicklung wird durch die Einsetzung einer neuen durch nationale Wahlen legitimierten Regierung sowie durch die Etablierung eines demokratischen institutionellen Systems begleitet. So fanden am 23. Oktober 2011 die ersten freien Wahlen für eine Verfassungsgebende Versammlung statt. Am 26. Januar 2014 gab sich das Land eine neue Verfassung und hielt von Oktober bis Dezember 2014 faire, freie und geheime Parlaments- und Präsidentschaftswahlen ab.
  3. Seit Februar 2015 befindet sich Tunesien mit der ersten gewählten Regierung nach der Verfassungsgebend in der Phase der consolidation. Diese folgt auf die transition als langsamer aber zielstrebiger Prozess, in dem durch die Reform von staatlichen Institutionen, die Regulation von Wahlen, die Stärkung der Zivilgesellschaft und durch die Gewöhnung der Gesellschaft an die neuen demokratischen rules of the game, demokratische Formen in demokratische Strukturen umgewandelt werden. Da die Transitionen allerdings nicht als linearer Prozess zur Demokratie hin zu sehen ist, sind Rückschritte innerhalb des Prozesses möglich. So erlebte Tunesien Ende Januar 2016 die schlimmsten sozialen Unruhen seit dem Beginn der Revolution (ZEIT Online 2016). Im Januar 2018 kam es zu erneuten Massenprotesten aufgrund von Steuererhöhungen und steigenden Lebenshaltungskosten. Im Zuge dessen wurden Tausende von Menschen festgenommen. Die Regierung bezeichnete die Protestierenden als Vandalen und Unruhestifter. Die Proteste gingen nach und nach zurück, Ruhe ist in Tunesien aber noch nicht eingekehrt.

 

4. Analyse: Der Doppelbefund des Demokratischen Friedens

Die Regierungsform eines Staates ist in vielerlei Hinsicht interessant für das Studium von Außenpolitik. Besonders der Einfluss eines demokratischen Systems auf die Verwirklichung von Menschenrechten im Innern, auf die Kriegsneigung sowie die politische Stabilität eines Staates bilden einen zentralen Analysefokus vieler IB-Studien. Bereits Immanuel Kant hat in seiner Schrift Zum Ewigen Frieden (1795) festgehalten, dass demokratische Herrschaftsstrukturen eine Voraussetzung für stabile Friedensordnungen in den internationalen Beziehungen sind. Doch welche Auswirkungen kann nun die sich ausbreitende Herrschaftsform Demokratie für den Frieden haben?

Allein bei einem oberflächlichen Blick auf die von Demokratien dominierten Regionen fällt auf, dass diese auch zu den zones of peace der Welt zählen. Gerade in Nordamerika, Australien und Europa sind Kriege zwischen den dort liegenden Ländern mittlerweile undenkbar. Als sich die Rebellen der Fuerzas Armadas Revolucionarias de Colombia – Ejército del Pueblo (FARC) in Kolumbien im Sommer 2016 nach 50 Jahren auf einen Friedensvertrag mit der Regierung einigten, war damit der letzte gewalttätige Konflikt in der westlichen Hemisphäre zu Ende. Die Theorie des Demokratischen Friedens (vgl. Doyle 1983; Russett 1993) versucht eben dieses Phänomen der Außenpolitik von Staaten zu erklären, das sich auf einen in zahlreichen Studien herausgearbeiteten, recht stabilen Befund stützt: Demokratien führen keine Kriege gegeneinander. Allerdings handelt es sich hierbei um einen Doppelbefund: So führen Demokratien zwar keine Kriege gegeneinander, sie sind jedoch ebenso häufig in Kriege verwickelt wie andere Herrschaftstypen.

Hierfür gibt es in der Forschung zwei verschiedene Erklärungsversuche, die in eine monadische92 und eine dyadische93 Analyseebene unterschieden werden. Monadische Erklärungsversuche konzentrieren sich auf die allgemeine Friedfertigkeit von Demokratien und postulieren, dass diese keine Kriege führen, es sei denn sie werden (von Nicht-Demokratien) angegriffen. So wird allein die Herrschaftsform des Einzelstaates betrachtet und von diesen Merkmalen auf sein Außenverhalten geschlossen, unabhängig von den jeweiligen Interaktionspartnern (Geis 2001: 286). Die dyadische Variante hingegen nimmt die Interaktionsebene mit in die Analyse auf und versucht zu erklären, warum sich Demokratien unterschiedlich verhalten, je nachdem, mit wem sie es zu tun haben. So verhalten sie sich gegenüber anderen Demokratien im Allgemeinen friedlich, gegenüber Autokratien allerdings auch unfriedlich: Sie sind sogar gegenüber Nicht-Demokratien genauso häufig in kriegerische Konflikte verwickelt wie diese untereinander und scheinen darüber hinaus häufiger solche gewalttätigen Konflikte auszulösen, als deren Opfer zu sein (Risse-Kappen 1994: 161). So gilt es zu erforschen, warum das Sicherheitsdilemma (vgl. 4. im Kap. Abschreckung) zwischen Demokratien außer Kraft gesetzt ist.

Gegen den Demokratischen Frieden gibt es allerdings einige analytische Einwände, die den empirischen Befund anzugreifen versuchen. Häufig werden als der Theorie widersprechende Fälle, beispielsweise der Georgien-Krieg 2008 oder der Libanon-Krieg 2006, genannt. Verteidiger des Befunds würden einwenden, dass es sich weder bei Georgien noch bei Russland um eine liberale Demokratie gehandelt hat. Im Libanon-Krieg – so ein diskutabler Einwand – sind beide involvierten Staaten sicherlich Demokratien, doch der Angriff Israels galt der Hisbollah, nicht dem failing state Libanon (vgl. Analyse in Kap. Kongo- Kriege).

Was aber ist genau eine Demokratie? Hängt die Gültigkeit des Befundes von der Demokratiedefinition ab? In der Forschung gibt es dazu zahlreiche Kontroversen (Geis 2001). So betont beispielsweise Layne (1994), dass die Forschung um den Demokratischen Frieden von einer selektiven Verwendung von Definitionen bestimmter Variablen und Kategorien, die die Ergebnisse der Datenanalyse beeinflussen und verfälschen können, geprägt ist. In vielen Studien wird der Demokratie-Begriff in der Tat wenig thematisiert, die Demokratiediskussion außer Acht gelassen und auf Demokratieskalen zurückgegriffen, wie die von Freedom House oder die Polity IV Indikatoren (Geis 2001: 284). Bei Letzteren stehen unter anderem der Grad, in dem politischer Wettbewerb, freie Wahlen, politische Partizipation, die Garantie bürgerlicher Freiheitsrechte, die Offenheit des Prozesses der Rekrutierung von Amtsinhabern sowie die institutionelle Begrenzung und Kontrolle der Macht der Exekutive verwirklicht sind, im Vordergrund. Diese Merkmale basieren auf der Demokratie-Definition von Dahl (1971), die die geläufigste in der Politikwissenschaft ist und Demokratie als ein politisches Regime beschreibt, in dem Wettbewerb (der Umfang, in dem sich die Bürger im politischen Wettbewerb organisieren können) und die Teilhabe, also die politische Partizipation im demokratischen Prozess, besonders hoch sind. Dabei ist die Abgrenzung von einer Autokratie als Staatsform wichtig, in der die politische Beteiligung stark begrenzt und unterdrückt ist, eine politische Elite maßgeblich Einfluss auf die Exekutive nimmt und diese wenig bis gar nicht kontrolliert und eingeschränkt ist. Als zentraler Indikator für eine Abgrenzung gilt das Wahlregime, also die reale Ermöglichung eines Herrschaftswechsels (Merkel et al. 2003: 50f.). Die Diskussion darüber, ab wann ein Staat noch als „demokratisch“ gilt und wann nicht mehr, führt wiederum zu Kontroversen über die empirischen Einwände gegen den Demokratischen Frieden (Geis 2001: 284; Layne 1994).

Auch die Definition von Krieg ist umstritten (vgl. dazu Kap. Einführung). In der Regel bleiben die Studien auf zwischenstaatliche Kriege beschränkt, unbeachtet bleiben beispielsweise Kolonialkriege oder Konflikte, in denen einer der Beteiligten kein anerkannter Staat ist oder die Anzahl der Toten in den Streitkräften pro Jahr unter 1.000 bleibt (Russett 1993: 16-23). Veranschaulicht wird diese Problematik beispielsweise durch covert actions, Aktivitäten einer Regierung, die politische, wirtschaftliche oder militärische Umstände im Ausland zu beeinflussen suchen, ohne dass dabei diese Aktivitäten der jeweiligen Regierung offensichtlich sind oder öffentlich zugegeben werden (vgl. 3. im Kap. Abschreckung). So belegen zum Beispiel die verdeckten US-amerikanischen Aktivitäten während des Kalten Krieges gegen den demokratisch gewählten Präsidenten Chiles, Salvador Allende, die in einem Militärputsch mündeten, dass Demokratien nicht immer auf freundlichem und friedlichem Wege Einfluss auf andere demokratische Staaten nehmen. Allerdings – so können Verteidiger des Doppelbefunds einwenden – bewegen sich covert actions unterhalb der Kriegsschwelle und stellen den Kern des Befunds deshalb nicht in Frage.

Trotz dieser Einwände und Kontroversen hat sich die Theorie des Demokratischen Friedens in vielerlei Hinsicht bewährt. Im folgenden Abschnitt soll der Doppelbefund aus der Sicht dreier Theoriestränge näher untersucht werden.

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92 Monade oder Monas, griechisch für „eine Einheit“, „Einfachheit“ – hier: ein Staat.

93 Eine „Dyade“ (griechisch dyás = zwei) bezieht sich auf die Beziehung zwischen zwei Einheiten – hier: zwischen zwei Staaten.

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Pixabay 2020 / Foto: geralt