Geblättert: „Die deutsch-französischen Beziehungen“ von Henrik Uterwedde

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Die deutsch-französischen Beziehungen. Eine Einführung

von Henrik Uterwedde

 

Über das Buch

Frankreich und Deutschland sind die wichtigsten Partner in Europa. Ohne sie gibt es keine wirklichen Fortschritte in der Europäischen Union. Aber immer wieder kommt es zwischen beiden Ländern zu Konflikten. Sind sie zu verschieden, um wirklich ein deutsch-französischer Motor zu sein? Henrik Uterweddes neues Buch beschreibt die vielfältigen, oft wenig bekannten Facetten der bilateralen Beziehungen. Es erklärt Potenziale, Grenzen und Probleme einer spannungsreichen, aber konstruktiven Partnerschaft.

Leseprobe: S. 11-13

 

Einleitung: Ein besonderes … und schwieriges Verhaltnis

Die deutsch-französische Freundschaft ist eine zarte Pflanze, die man jeden Morgen gießen muss. (Andre Francois-Poncet, 1887–1978)

Die deutsch-französischen Beziehungen sind – wieder einmal – in einer schwierigen Phase. In der Zeit, in der dieses Buch entstanden ist, haben sich die Hoffnungen zerschlagen, die die Wahl des jungen, leidenschaftlichen Europäers Emmanuel Macrons im Mai 2017 genährt hatte. Die Erwartungen, nach der Bundestagswahl im September könne ein kraftvoller deutsch-französischer Motor dringend notwendige Reformen in der Europäischen Union anstoßen und für einen Neubeginn sorgen, haben sich nicht erfüllt. Der „europäische Aufbruch“, den die nach monatelangem Tauziehen schließlich zustande gekommene Bundesregierung angekündigt hatte, fand nicht statt. Tatsache ist: der oft beschworene „deutsch-französische Motor“ hat eine Panne. Für manche ist der Schaden sogar irreparabel und damit die Zeit der deutsch-französischen Führung in der EU endgültig vorbei.

Andere halten tapfer dagegen, verweisen auf die schwierigen Zeiten in Europa, auf die weiterhin intakte Fähigkeit beider Regierungen, notwendige Kompromisse für den Zusammenhalt und die Selbstbehauptung der EU zu schmieden, sowie auf den Vertrag von Aachen vom 22. Januar 2019, der ein neues kräftiges Zeichen für deutsch-französische und europäische Zusammenarbeit gesetzt habe. Aber diese Argumente haben es derzeit schwer gegen die allfälligen Kritiken, die in verschiedenen Varianten auftreten. Für die Pessimisten mangelt es seit langem am nötigen politischem Willen der Regierungen. Die Skeptiker sehen beide Länder auch bei gutem Willen zunehmend überfordert, Antworten auf die europäischen Herausforderungen zu finden. Ideologen und Populisten verdammen jeden mühsam ausgehandelten Kompromiss als Verrat an der reinen Lehre oder den „nationalen Interessen“. Sie sehnen mehr oder minder offen das Ende der deutsch-französischen Führungskraft herbei, weil eine gemeinsame europäische Politik ohnehin nicht in ihr Weltbild passt.

Wie steht es wirklich um die deutsch-französischen Beziehungen? Die vorliegende Einführung bietet weder einfache Antworten noch Patentrezepte. Stattdessen will sie zeigen, wie viele Facetten das Verhältnis zwischen beiden Ländern hat, wie die Zusammenarbeit in den verschiedenen Bereichen funktioniert, warum sie manchmal nicht funktioniert, warum es zuweilen Konflikte gibt, warum Streit und Zusammenarbeit eng miteinander zusammenhängen. Der nüchterne, problemorientierte Blick auf Leistungen, Widersprüche und Schwierigkeiten soll Zusammenhänge sichtbar machen. Dabei stehen die langen Entwicklungslinien im Mittelpunkt. Sie erlauben es, Konstanten und Veränderungen zu erkennen. Damit will dieses Buch dem Leser ein Stück Orientierung bieten und ihm ermöglichen, aktuelle Vorgänge selbst einordnen und die Rolle der deutsch-französischen Beziehungen in Europa bewerten zu können.

Einige übergreifende Punkte ziehen sich wie ein roter Faden durch die folgende Darstellung.

  1. Bei den deutsch-französischen Beziehungen handelt es sich in mehrfacher Hinsicht um ein besonderes Verhältnis. Das gilt für die historische Überwindung des feindlichen Gegeneinanders durch eine freundschaftliche Kooperation nach 1945 (→ Kap. 1), für den hohen Grad an Institutionalisierung der Zusammenarbeit (→ Kap. 4), aber auch für die intensiven gesellschaftlichen Verflechtungen, die in der Welt ihresgleichen suchen. Nirgendwo auf der Welt gibt es ein derartig vielfältiges und breites bürgergesellschaftliches Netzwerk, das aus Tausenden von Partnerschaften gebildet wird. Es trägt die deutsch-französischen Beziehungen und sorgt mit einem grundsätzlich positiven Klima für Kontinuität auch dann, wenn die politische Zusammenarbeit der Regierungen ins Stocken gerät (→ Kap. 7).
  2. Es ist aber auch ein schwieriges Verhältnis, weil beide Länder unterschiedliche historische Erfahrungen, Erwartungen, Interessen, Kulturen, Strukturen und politische Positionen in die Beziehung einbringen (→ Kap. 1; 3). Selten sind sich Deutschland und Frankreich spontan einig, wenn es um die Bewältigung eines Problems geht. Unterschiede sind normal, weil Europa Vielfalt bedeutet und so auch alternative Möglichkeiten der politischen Gestaltung zur Verfügung stehen. Allerdings wird gemeinsames Handeln dadurch auch mühsamer. Hier kommt der „deutsch-französische Motor“ ins Spiel, also die Fähigkeit beider Regierungen, die Unterschiede so zu bearbeiten, dass sie abgemildert werden und europäische Kompromisse gefunden werden können. Aber dieser Motor ist kein Selbstläufer; damit er vernünftig arbeiten kann, müssen einige Voraussetzungen erfüllt sein – das ist in der Realität mal mehr, mal weniger der Fall; Skeptiker sagen: immer weniger (→ Kap. 4).
  3. Die deutsch-französischen Beziehungen sind vielfältig eingewoben in die Entwicklung der europäischen Einigung seit 1945 und der Europäischen Union seit 1958 (→ Kap. 1; 2). Sie sind Teil dieser europäischen Entwicklungen, werden von ihnen beeinflusst, wirken aber auch auf sie zurück und haben manche Meilensteine der EU prägen können. Für die bilaterale Zusammenarbeit heißt das: Sie ist kein Selbstzweck; deutsch-französische Nabelschau ist fehl am Platz. In vielen Themenfeldern wird deutlich, wie sehr der europäische Horizont die bilaterale Kooperation bestimmt, gleich ob es um die Wirtschaft (→ Kap. 5), um die Währungsunion (→ Kap. 6), um die zivilgesellschaftliche Verflechtung (→ Kap. 7), um Kultur und Medien (→ Kap. 8) oder um Bildung, Wissenschaft und Forschung geht (→ Kap. 9).
  4. Deutschland und Frankreich müssen sich daran messen lassen, welchen Beitrag sie für die Entwicklung und den Zusammenhalt der EU leisten. Deutsch-französische Führung in Europa ist nur möglich, wenn beide Länder die anderen Mitgliedstaaten in ihre Kompromisssuche einbeziehen und sich überdies im Respekt gemeinsamer Regeln vorbildlich verhalten. Das allein ist eine Herkulesaufgabe, und sie wird immer schwieriger, weil die EU zunehmend in unterschiedliche Gruppen zerfällt, deren Standpunkte immer weniger unter einen Hut zu bringen sind (→ Kap. 4).
  5. Die politische Zusammenarbeit ist zu regierungslastig. Nicht immer finden sich die Bürger in den politischen Kompromissen und Entscheidungen wieder. Deshalb ist das Parlamentsabkommen, das Bundestag und Assemblée nationale im März 2019 geschlossen haben, ein starkes Signal für einen neuen Aufbruch: Die deutsch-französische parlamentarische Versammlung aus 100 Abgeordneten aller Parteien kann zu einem wichtigen neuen Akteur der Beziehungen werden (→ Kap. 10). Sie wird künftig hoffentlich kontroverse Debatten über die anstehenden politischen Probleme erlauben und den Regierungen neue Anstöße geben. Vielleicht kann sie damit die Lücke schließen helfen, die zwischen Anspruch und Wirklichkeit der deutsch-französischen Zusammenarbeit entstanden ist?

 

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