Weltwirtschaft in Zeiten von wachsendem Wirtschaftsnationalismus und globaler Pandemie

GWP – Gesellschaft. Wirtschaft. Politik 3-2020: GWP – Gesellschaft. Wirtschaft. Politik 3-2020: Das Ende der Globalisierung – jetzt wirklich?

Das Ende der Globalisierung – jetzt wirklich?

Jens van Scherpenberg

GWP – Gesellschaft. Wirtschaft. Politik, Heft 3-2020, S. 296-303

 

Wer mit etwas längerem historischem Atem auf die aktuellen Debatten über die Weltwirtschaft in den Zeiten eines wachsenden Wirtschaftsnationalismus und einer Handel und Industrie weltweit niederdrückenden Pandemie blickt, ist versucht, darin einen weiteren Konjunkturzyklus der Globalisierungsdiskussion zu entdecken: Zu den Hochzeiten der Globalisierung in den 1990er Jahren war unter dem Eindruck des westlichen Siegs im Ost-West-Konflikt und dem davon erwarteten Abklingen auch anderer zwischenstaatlicher Konflikte bei Politikwissenschaftlern und Ökonomen gerne die Rede – sei es begrüßt, sei es als Warnung – von der Abdankung des Staates zugunsten des freien globalen Schaltens und Waltens internationaler Industrie- und Finanzkonzerne mit Bilanzsummen, die selbst das Bruttoinlandsprodukt mittlerer Staaten überstiegen. „Globalisierung“ war der ökonomische Name für den weltweiten Sieg der westlichen Prinzipien von Liberalismus und freier Marktwirtschaft. Im Zuge der Finanzkrise von 2008/9 wurde dann wieder nach dem Staat gerufen, um dem „entfesselten Finanzkapital“ die Zügel anzulegen und die von dessen spekulativen Exzessen in Mitleidenschaft gezogene Realwirtschaft zu stützen. In den Jahren nach der Finanzkrise schienen wieder die privaten Unternehmen die Regie über die Weltwirtschaft zu übernehmen; sie bedienten sich des weltweiten Arbeitsmarktes und überzogen den Globus mit einem weltumspannenden, immer engmaschigeren Netz von Lieferketten, zu dessen Zentrum sich China entwickelte. Dank der dadurch erzielten gewaltigen Kostenersparnisse und Effizienzgewinne für die Industrie schlug sich die beispiellose Geldschöpfung der großen Zentralbanken zur Überwindung der Finanzkrise nicht in steigenden Inflationsraten nieder; die Löhne sanken eher, nur die großen Kapitalvermögen erlebten einen inflationären Anstieg. Heute sind eben diese globalen Lieferketten in Verruf gekommen. Stattdessen treten die großen Industriestaaten an, durch Beschränkungen für Unternehmenskäufe ausländischer Investoren, durch Staatszuschüsse, ja sogar direkte Staatsbeteiligungen „strategisch wichtige Produktion“ wieder ins eigene Land zurückzuholen.

Ist diese letzte Wendung nur wieder eine weitere Zyklusschwankung zwischen Globalisierung und „Nationalwirtschaft“, der der nächste Globalisierungsschub bald folgen wird? Ein Urteil dazu setzt eine Erkenntnis voraus: Ob „Globalisierung“ oder „Renationalisierung“, immer sind es letztlich die großen staatlichen Akteure der Weltwirtschaft, die USA, die EU, China, deren Konkurrenz gegeneinander um einen größeren Anteil am kapitalistischen Reichtum die Entwicklung der Weltwirtschaft bestimmt. Und die Mittel, derer sich diese Konkurrenz bedient, weisen einen ziemlich fließenden Übergang auf von „friedlicher“ Förderung nationaler Wettbewerbsfähigkeit bis zu gewaltsamen Maßnahmen der Beschränkung von Handel und Finanzbeziehungen zu Lasten ausländischer Staaten und ihrer Wirtschaft, je nachdem, in welcher Konkurrenzposition sich die einzelnen Akteure sehen.

1. Weltwirtschaft in der Krise – ein Lagebericht

Die Corona-Krise fokussiert in Deutschland wie in vielen anderen Ländern den Blick nach innen, und die Anzeichen eines Abklingens der Epidemie in Europa lassen die Hoffnung aufkommen, dass es auch wirtschaftlich wieder aufwärts geht, der massive wirtschaftliche Einbruch bald wieder aufgeholt wird. Der Blick auf die Weltwirtschaft allerdings macht solche Hoffnungen eher zunichte. Anders als die südostasiatische Wirtschaftskrise von 1998/99 oder die Finanzkrise von 2008/9, die vor allem die westlichen Industrieländer erfasste ,ist die jetzige Krise nicht regionaler Natur. Allein schon wegen der weltumspannenden Folgen der Corona-Pandemie ist sie wirklich eine Welt- Wirtschaftskrise. Jede Weltgegend ist betroffen, und das heißt vor allem: es gibt keine größere Wirtschaftsmacht oder -region, die – nicht krisengeschädigt – durch ihr Wachstum und ihre daraus resultierende Importnachfrage den Krisenländern aus ihrer Wirtschaftsschwäche helfen kann, wie das etwa China sowohl in der Asienkrise Ende der 1990er Jahre wie vor allem auch im Gefolge der Finanzkrise von 2008/9 tat.

Aber die Covid-19-Pandemie ist, bei all ihrer verheerenden Wirkung, letztlich nur der Auslösefaktor für die gegenwärtige Weltwirtschaftskrise. Weitere Faktoren verschärfen nicht nur die gegenwärtige Krise, sondern lassen daran zweifeln, ob in absehbarer Zeit ein Wiederanstieg auf das bisherige Niveau des weltwirtschaftlichen Wachstums möglich ist.

Die Erholung nach der Finanzkrise war – in China wie in den westlichen Industrieländern und den größeren Schwellenländern – maßgeblich getrieben durch die führenden Zentralbanken, die mit anhaltender Nullzinspolitik und massiver Geldschöpfung durch den Ankauf riesiger Bestände an Staats- und Unternehmensanleihen zwar für einen Boom an den Börsen sorgten. Konsum und Investitionen, die Säulen eines selbsttragenden Wachstums, blieben jedoch weit hinter den Erwartungen zurück. Resultat ist eine gewaltige Überakkumulation in wichtigen Industriezweigen, allen voran der Autoindustrie, die durch den technologischen Umbruch von Benzin- und Dieselmotoren zu batteriegetriebenen Fahrzeugen vor hohen Abschreibungen, also der Verbuchung von Kapitalverlusten, steht – von der Bewältigung des Corona-bedingten Nachfrageeinbruchs ganz zu schweigen.

Zu diesen ökonomischen Krisenfaktoren kommt schließlich noch der disruptive Einfluss politischer Faktoren hinzu.

Die Corona-Pandemie und die zu ihrer Eindämmung verfügten Verkehrsbeschränkungen haben vielen Staaten die Verletzlichkeit globaler Lieferbeziehungen vor Augen geführt. Die hochdifferenzierte internationale Arbeitsteilung, die weltweite Verflechtung der „just-in-time“-Lieferketten, orientiert meist an niedrigen Arbeitskosten und erleichtert durch niedrige Zölle und immer weiter sinkende Transportkosten, hatte zu einer enormen Produktionskostensenkung und damit zu einer trotz sinkender Verkaufspreise beträchtlichen Steigerung des Kapitalwachstums in vielen der traditionellen Mutterländer der großen multinationalen Unternehmen geführt sowie immer weitere auch mittelständische Unternehmen in ihren Bann gezogen. Diese Gewinne an Effizienz haben sich in der Coronakrise plötzlich als Verlust an Resilienz, an Verfügbarkeit wichtiger Vor- und Endprodukte im medizinischen und Sanitätsbereich erwiesen. Als Reaktion darauf werden Produktionen aus entfernten Niedrigkostenstandorten wieder zurück in die Mutterländer geholt. Und das gilt nicht nur für Medizinartikel, sondern auch für andere als „strategisch“ im weitesten Sinne eingestufte Produkte.

Einer der größten politischen Belastungsfaktoren für die Weltwirtschaft ist allerdings die amerikanische Außenwirtschaftspolitik unter Präsident Trump. Sie ist eine explizite Absage an Globalisierung und Multilateralismus, die von der US-Regierung als nicht mehr lohnend, ja schädlich für Amerika angesehen wird und an deren Stelle eine strikt auf den nationalen Vorteil bedachte „America First“-Politik getreten ist. Die dabei eingesetzten Instrumente: Die Kündigung von Handelsverträgen; der willkürliche Einsatz von Zöllen als „Strafe“ für fehlendes handelspolitisches oder politisches Wohlverhalten im Sinne amerikanischer Interessen; die zunehmend exzessive Sanktionspolitik gegenüber Staaten und ausländischen Unternehmen, die mit von den USA einseitig sanktionierten Drittstaatsunternehmen Wirtschaftsbeziehungen unterhalten. Zwar verstoßen die meisten dieser Maßnahmen gegen das Regelwerk der Welthandelsorganisation (WTO), aber die Weigerung der USA, einer Neubesetzung von Ende 2019 frei gewordenen Richterpositionen im Appellationsgremium des WTO-Streitbeilegungsmechanismus zuzustimmen, hat die rechtsförmliche Streitbeilegung durch die WTO de facto außer Kraft gesetzt und damit die WTO und ihr Regelwerk insgesamt derzeit zur Bedeutungslosigkeit verdammt.

Die Summe dieser Faktoren schlägt sich in einem von der WTO erwarteten Rückgang des Welthandels in 2020 von bestenfalls 13%, im ungünstigsten Fall 32%, einem Schrumpfen der globalen Direktinvestitionen um 40% und einem vom IWF prognostizierten weltweiten Wachstumseinbruch von -4,9 % und sogar -8% für die Industrieländer nieder. 1

Last but not least verschärft sich der Kampf der USA um ihre eigene weltwirtschaftliche, technologische und politisch-militärische Dominanz gegen den Aufstieg Chinas zu einer nicht nur wirtschaftlich und technologisch, sondern auch politisch und militärisch gleichrangigen Weltmacht.

Die Summe dieser Krisenfaktoren reicht für mehr als eine weltwirtschaftliche Rezession. Zwar mag die Pandemie im Jahr 2021 überwunden sein, aber alle anderen Faktoren wirken weiter und dämpfen jede Hoffnung auf eine „V-förmige“ schnelle Erholung der Weltwirtschaft nach der Corona-Krise. Für den IWF ist dies daher „eine Krise wie keine andere“.

1 International Monetary Fund, World Economic Outlook, 24.6.2020, https://www.imf.org/en/Publications/WEO/Issues/2020/06/24/WEOUpdateJune2020.

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