Die Diskussion um internationale Urheberrechtsregelungen

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International einheitliche Regelungen, um wissenschaftliche Werke Leser*innen weltweit zugänglich zu machen: Auf den ersten Blick klingt das uneingeschränkt erstrebenswert – gerade für finanziell benachteiligte Schwellen- und Entwicklungsländer, die so kostenfreien Zugang zu einer Vielfalt an wissenschaftlichen Publikationen erhalten und auch für ihre eigenen Publikationen eine wesentlich größere Reichweite erzielen würden. Doch was Befürworter*innen dieser Perspektive als Antrieb für Bildung nach dem Leitsatz „mehr Wissen für alle“ bewerten – wer könnte gegen das Grundprinzip der freien Bildung sein? –, sehen Autor*innen und Verlage in der Praxis als schwierig umsetzbar. Hierbei geht es nicht darum, den Leser*innen einen kostenfreien Zugang nicht zu gönnen, sondern vielmehr um Fragen nach fairen Vergütungsmodellen für die Urheber*innen und das Recht am eigenen Werk.

 

WIPO diskutiert völkerrechtliche Regelungen im Urheberrecht

Sogenannte „Schrankenregelungen“ sind Ausnahmen im Urheberrecht. Sie ermöglichen die Verwendung eines geschützten Werks auch ohne die Einwilligung der Urheber*innen. Die Weltorganisation für geistiges Eigentum (engl. World Intellectual Property Organization, kurz WIPO) ist Teilorganisation der Vereinten Nationen und setzt sich weltweit aktiv für die Wahrung der Rechte an immateriellen Gütern ein.

Im Mai hat das unter anderem für Schrankenregelungen im Urheberrecht zuständige Gremium des SCCR (Standing Committee for Copyright and Related Rights), das aus allen Mitgliedsstaaten der WIPO besteht, entschieden, die Diskussion um dieses Thema im nächsten Jahr fortzuführen. Einige Delegationen des Gremiums fordern in diesem Zusammenhang eine übergeordnete völkerrechtliche Regelung anstelle der aktuell gültigen nationalen Einzellösungen. Hierzu gehören unter anderem die Regierungen zahlreicher afrikanischer und lateinamerikanischer Länder, die sich dadurch einen leichteren Zugang zu Wissen und Bildung für ihre Bürger*innen erhoffen. Was aus diesem Blickwinkel wie eine überfällige Vereinheitlichung der Gesetzgebung klingt, ist jedoch zum einen praktisch schwer umsetzbar und wirft zum anderen die genannten Fragen bezüglich fairen Vergütungsmodellen und dem Recht am eigenen Werk auf.

 

Gibt es Alternativen?

Die Rechteinhaber*innen, zu denen u.a. die IPA (International Publishers Association) und auch wir als wissenschaftlicher Fachverlag gehören, sehen einen anderen Weg zu einer sinnvollen Lösung, der sowohl die Entwicklungs- und Schwellenländer als auch die westlichen Nationen berücksichtigt. Bereits existierende nationale Regelungen könnten entsprechend weiterentwickelt werden, ohne dass es zu einer Lösung auf Völkerrechtsebene mit den entsprechenden Auswirkungen für Urheber*innen kommen muss. In diesem Zusammenhang sollte aus unserer Sicht der Austausch zwischen den Staaten zu bereits existierenden Lösungen gefördert werden, um Urheber*innen und Verlage aus Schwellen- und Entwicklungsländern fair und auf Augenhöhe zu unterstützen und die Kluft innerhalb der Wissenschaftsgemeinde zu verringern – das Schlagwort lautet Wissenstransfer. Initiativen zur Förderung des internationalen Austauschs sind hierbei wichtige Akteur*innen, so beispielsweise der Publishers Circle der WIPO.

 

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