America First?

Trumps Wirtschaftspolitik – Aufkündigung der bisherigen Weltwirtschaftsordnung?

Jens van Scherpenberg

Erschienen in: GWP – Gesellschaft. Wirtschaft. Politik. Heft 1/2017, S. 37-45

Es ist auch nach dem Amtsantritt des neuen amerikanischen Präsidenten Donald Trump und seiner im Ton bemerkenswert aggressiven „America First“-Antrittsrede beliebt, seine Statements zu seiner Wirtschafts- und Handelspolitik, die er im Wahlkampf und seit seiner Wahl äußerte, als nebulös und unrealistisch abzutun und darauf zu hoffen, unter dem Einfluss der harten ökonomischen Realitäten einer eng verflochtenen Weltwirtschaft werde auch dieser Präsident zur Vernunft kommen. Wessen politisches Gedächtnis weiter zurückreicht, der erinnert sich allerdings an Ronald Reagan, jenen zweitklassigen kalifornischen Schauspieler, der 1980 die Wahl mit demselben Slogan wie Trump gewann – „Make America great again!“ – und in seiner achtjährigen Amtszeit zu einem der großen amerikanischen Präsidenten wurde, dessen Wirtschaftspolitik unter dem Label „Reaganomics“ einen neuen Kurs nicht nur in der amerikanischen, sondern der Weltwirtschaft einleitete: eine Ära der Deregulierung und Liberalisierung der Märkte, die in den 1990er Jahren, nach dem Ende des Ost-West-Systemgegensatzes, als „Globalisierung“ zu einem beispiellosen weltweiten Siegeszug eines ungebremsten Kapitalismus führte. Die damit einhergehende Kreditaufblähung mündete folgerichtig in die seit 2008 anhaltende Weltwirtschafts- und -finanzkrise. Und aus dieser heraus und ihren wirtschaftlichen und sozialen Folgen ist ganz wesentlich der Wahlerfolg von Trump in den USA zu erklären, ebenso wie der Ausgang des „Brexit“-Referendums in Großbritannien und der Aufstieg rechtspopulistischer Parteien in Europa mit ihrer unverhüllt globalisierungsfeindlichen Orientierung. Es wäre daher zumindest problematisch, wenn nicht eine grobe Selbsttäuschung, wollte man die beginnende Präsidentschaft Trumps bereits im Voraus zu einer bizarren Vierjahres-Episode verharmlosen und darauf warten, dass sich der neue Präsident über seinem fragwürdigen Charakter und seinen widersprüchlichen und unerfüllbaren Wahlversprechen selbst blamieren werde.

1. Die Folgen der Globalisierungskrise – Nährboden des Trump-Erfolges

Nach Trumps Wahlsieg fehlte es in der amerikanischen wie der europäischen Presse nicht an Analysen, die dieses bis zum 8. November 2016 so gar nicht erwartete Ergebnis schlüssig erklären zu können beanspruchten. Die Erforschung des Gemütszustandes der Trump-Wähler kam zu dem nicht gerade überraschenden Ergebnis, dass es sich hier in großem Umfang um „Globalisierungsverlierer“ handele. Dass die Globalisierung Verlierer hervorbringt, und zwar auf allen Ebenen – innerhalb von Berufen und Wirtschaftszweigen, innerhalb der sozialen Schichtung und der regionalen Struktur von Nationen und nicht zuletzt zwischen den Nationen – darauf hatte schon der Wirtschaftsnobelpreisträger Paul Krugman in den 1990er Jahren hingewiesen.[1] Er meinte diese Beobachtung keineswegs globalisierungskritisch, sondern war der Überzeugung, dass der mit der Globalisierung wachsende Wohlstand es bei aller zunehmenden Ungleichheit letztlich allen besser gehen lassen werde als zuvor. Bis zur 2008 ausgebrochenen Finanzkrise galt diese Überzeugung denn auch als Mainstream, als die Verkörperung des gesunden ökonomischen Menschenverstandes. Die Krise und ihre Folgen haben diese immer schon brüchige Überzeugung allerdings tief erschüttert. Das Resultat, das wir heute vor uns sehen, ist ein immer größerer Abstand zwischen Globalisierungsgewinnern und -verlierern. Die Betroffenen dieser Entwicklung in den USA haben erleben müssen, dass schon in den 1990er Jahren unter Bill Clintons Präsidentschaft, erst recht unter Bush und weiter unter Obama, trotz Krise der Wohlstand des obersten 1% der Bevölkerung massiv anstieg, während in erheblichem Maße industrielle Arbeitsplätze abgebaut bzw. in andere Länder (Mexiko, Ostasien) verlagert wurden. Zwar ist die Arbeitslosenquote in den USA zuletzt auf 4,8% gesunken. Doch diesen Wert hält Trump für „den größten Witz in diesem Land“. In Wirklichkeit liege die Arbeitslosigkeit eher bei 20%. Und mit dieser Kritik an der Berechnung der Arbeitslosenstatistik hat er nicht ganz unrecht, wie auch die Financial Times analysiert.[2] Tatsächlich ist in den USA mangels angemessener Beschäftigungsmöglichkeiten die verdeckte Arbeitslosigkeit weiter hoch, wie sich an der fallenden Erwerbsquote ablesen lässt, also dem Anteil derer an der Bevölkerung zwischen 16 und 65 Jahren, die als Beschäftigte oder arbeitslos Gemeldete überhaupt am Arbeitsmarkt teilnehmen und damit die statistische Basis für die Berechnung der Arbeitslosenquote bilden. Sie fiel von ihrem Höchststand von 2000 (67,3%) deutlich auf 62,7% Anfang 2017. Viele Amerikaner erfahren am eigenen Leib, dass das durchschnittliche Netto-Haushaltseinkommen in den USA seit über zwanzig Jahren nicht gestiegen ist, dass es nicht mehr möglich ist, sich und seine Familie als Alleinverdiener durch seine Arbeit zu ernähren und seinen Kindern eine anständige Ausbildung zu bezahlen, wie das in den „goldenen“ 50er und 60er Jahren des vorigen Jahrhunderts der Fall war. Sie sehen zwar, dass es auch in den USA Gewinner der Globalisierung gibt; aber die sitzen an der Ost- und an der Westküste; es sind der Finanzsektor und die Technologiefirmen mit ihren Belegschaften. Der Wohlstands-Abstand zwischen ihnen, der verhassten „liberalen Elite“, und weiten Teilen der übrigen US-Bevölkerung ist enorm gewachsen, ganz gemäß den Prognosen von Krugman. Für sie fällt Trumps Versprechen, „to make America great again“ zusammen mit der Erinnerung an jene goldenen Jahrzehnte des Nachkriegsaufschwungs, als die arbeitende Bevölkerung überwiegend mit einem soliden Mittelklasse-Lebensstandard rechnen konnte. Das war die Zeit, erinnert sie Trump, als die USA die unbestrittene Vormacht der Weltwirtschaft waren und ihre Industrie keine Konkurrenz auf dem Weltmarkt hatte. Es war allerdings auch die Zeit, als Importe und Exporte überhaupt nur 4-5% des Bruttoinlandsprodukts (BIP) ausmachten, die US-Wirtschaft also weit weniger weltmarktorientiert war, während die entsprechenden BIP-Quoten heute viermal so hoch sind. Schwer vorstellbar, dass die US-Wirtschaft hier zu den Werten von 1960 zurückkehrt. Vor allem aber entbehrt Trumps Gleichung – findet Amerika als Staat und Wirtschaftsmacht zu seiner alten Größe, dann geht es auch den Globalisierungsverlierern in der Mitte Amerikas wieder besser – jeder Grundlage, wie es sich ähnlich schon in der Reagan-Ära zeigte. Dennoch hat Trump damit Erfolg bei seinen Wählern. Denn sein Programm ist – im Unterschied zu dem von Bernie Sanders, dem in den Primaries Hillary Clinton unterlegenen demokratischen Präsidentschaftsbewerber – kein sozialreformerisches, sondern ein unmittelbar nationalistisches: Ursache für den Niedergang der USA ist der Erfolg anderer Nationen und ihrer Unternehmen auf Amerikas Kosten. Für Trump ist es untragbar, dass andere Nationen in der Weltwirtschaft – China, Deutschland, aber auch Südkorea, Mexiko – von der Globalisierung, den offenen Märkten, den Freihandelszonen, die die USA doch zum eigenen Nutzen hergestellt haben, mehr profitieren als die US-Wirtschaft.

[1] Paul Krugman, Growing World Trade: Causes and Consequences, Brookings Papers on Economic Activity, 1995, 1, https://www.brookings.edu/wp-content/uploads/1995/01/1995a_bpea_krugman_cooper_srinivasan.pdf
[2] Sarah O’Connor, America’s ‘jobs for the boys’ is just half the employment story. The country’s prime-age female labour force participation is lower than in Japan, Financial Times, 7.2.2017, https://www.ft.com/content/25a897bc-ec9a-11e6-ba01-119a44939bb6

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© pixabay 2017, Foto: TheDigitalArtist

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